Übersicht

Meldungen

Bild: Markus Spiske / unsplash

Kommunales Hilfsprogramm: Philipp Raulfs und Tobias Heilmann freuen sich über 2,2 Millionen Euro für die Kommunen im Kreis Gifhorn

Mit einem kommunalen Hilfsprogramm möchte das SPD-geführte Land Niedersachsen seinen Städten und Gemeinden durch die Corona-Krise helfen. Nun konkretisiert sich ein weiterer Teil des insgesamt über eine Milliarde Euro schweren Pakets: mit 100 Millionen Euro wird das Land bei krisenbedingten…

Bild: Ralf Buchmann

Weihnachtsgeschenke für Meiner Sozialeinrichtungen

Traditionsgemäß machten sich am Vormittag des Heiligabend Politiker des SPD-Ortsvereins mit Geschenken auf den Weg zu Meiner Sozialeinrichtungen. Mit dabei waren Wolfgang Ellwardt, Ute Heinsohn-Buchman, Ulrich Standt und Ralf Buchmann. Die erste Station war die Feuerwehr Meine. Die Bürgermeisterin…

Bild: Merle Stein

Unsere Kandidaten für den Landkreis Gifhorn

Unsere Bürgermeisterin Ute Heinsohn-Buchmann und unser jüngstes SPD-Mitglied Tim Stein wollen unsere Samtgemeinde künftig im Kreistag Gifhorn vertreten. Tim tritt dabei als Spitzenkandidat der Liste 4 (Papenteich ohne Rötgesbüttel) an. Ute geht mit dem fünften Platz ins Rennen. Zusammen mit…

Bild: Ralf Buchmann

Rosenverteilen zum Muttertag

In guter alter Tradition haben wir auch in diesem Jahr am Samstag vor Muttertag auf dem Meiner Marktplatz bei sonnigem Wetter Rosen verteilt und den Mitbürgerinnen einen schönen Muttertag gewünscht, natürlich coronakonform mit Mund-/Nasenschutz und dem nötigen Abstand. Tatkräftige…

Scholz kann Kanzler

Die wichtigste politische Frage des Jahres? Das ist natürlich die K-Frage. Nach sechzehn Jahren hört Angela Merkel als Bundeskanzlerin auf und die Frage ihrer Nachfolge ist wirklich spannend.   Es gibt eine Frau und zwei Männer zur…

Pendelschläge

Mal etwas Positives? Hinter uns liegt eine richtig gute Woche: Die Infektionszahlen in Niedersachsen sind rückläufig, unsere Corona-Landkarte wird wieder heller. Inzwischen sind zwei Drittel der Landkreise und kreisfreien Städte aus der „Notbremse“ (Inzidenzwerte über 100) herausgewachsen. Gleichzeitig machen…

Bild: Ralf Buchmann

Kandidaten für die Kommunalwahl 2021

Der Ortsverein Meine hat auf seiner Mitgliederversammlung am 28.4.2021 die Liste der SPD Meine für die Gemeinderatswahl gewählt, darauf sind in dieser Reihenfolge nominiert: 1. Ute Heinsohn-Buchmann 2. Tim Stein 3. Felicitas Nadjib 4. Dr. Ulrich-Dieter…

Privilegien?!

Mit dem Impfen geht es spürbar voran: Am Wochenende gab es in Niedersachsen eine große Impf-Aktion und zusätzlich sind noch mal 75 000 vorwiegend ältere Menschen geimpft worden. Am Ende der Woche sollen dann 27 Prozent der Bürgerinnen und Bürger…

In der Zwischenzeit

Wo stehen wir eigentlich in Sachen Corona nach Ostern? Das sei noch nicht ganz klar, habe ich dazu in der letzten Woche geschrieben, weil die Zahlen nach den Feiertagen noch zu unzuverlässig waren. Dieser Stau hat sich inzwischen aufgelöst…

Kita-Privatisierung – ohne die SPD

Bei der gestrigen Sitzung des Rates der Gemeinde Meine (am 13.04.2021) haben die Grünen in der Haushaltsberatung gefordert, die Kindergärten der Gemeinde Meine auszuschreiben, um freie Träger als Betreiber zu finden und um Kosten zu sparen. Wie kann man Kosten…

Eine Notbremse für alle

Wo stehen wir gerade in der Pandemiebekämpfung? Das ist aktuell nicht leicht zu sagen. Der Feiertagsstau über Ostern, als weniger getestet und analysiert wurde, löst sich erst nach und nach auf und im Laufe der Woche werden wir dann…

NEBENTÄTIGKEITEN VOLLSTÄNDIG OFFENLEGEN: SPD WILL REGELN FÜR NIEDERSÄCHSISCHE ABGEORDNETE VERSCHÄRFEN

Nach den Enthüllungen um dubiose Geschäfte in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die SPD Niedersachsen im Rahmen ihrer Frühjahrsklausur beschlossen, sich für mehr Transparenz von Nebentätigkeiten der niedersächsischen Landtagsabgeordneten einzusetzen. „Jede Wählerin und jeder Wähler hat das Recht zu erfahren, ob und…

Wechselnde Winde

Die öffentliche Meinung wechselt schnell in diesen Zeiten. Erinnert Ihr Euch noch an die Stimmung vor gerade einmal einem Monat? Nach dem langen Lockdown-Winter waren die Infektionszahlen zurückgegangen – nicht weit genug, aber immerhin. In der öffentlichen Diskussion schien es…

Die dritte Welle

Für alle, die unter die Pandemie am liebsten einen Schlussstrich ziehen würden, war die letzte Woche richtig schlecht. Die Infektionszahlen sind in Deutschland fast um ein Drittel gestiegen und auch bei uns in Niedersachsen nur etwas weniger. Nach allen Prognosen…

Gute Kitas für Niedersachsen!

Im Moment gibt es viel Kritik an der Novellierung des Kita-Gesetzes. Grund: Die dritte Kraft ist noch nicht festgeschrieben. Für uns als SPD ist klar: Wir wollen die Qualität in Kindertagesstätten unbedingt weiter fördern – auch mit der dritten Kraft…