Übersicht

Meldungen

Weihnachtsgeschenke für Meiner Sozialeinrichtungen

Traditionsgemäß machten sich am Vormittag des Heiligabend Politiker des SPD-Ortsvereins mit Geschenken auf den Weg zu Meiner Sozialeinrichtungen. Mit dabei waren Wolfgang Ellwardt, Ute Heinsohn-Buchman, Ulrich Standt und Ralf Buchmann. Die erste Station war die Feuerwehr Meine. Die Bürgermeisterin…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Provokation statt Deeskalation“

US-Präsident vertagt Entscheidung über Autozölle Donald Trump verschiebt eine Entscheidung über mögliche Autozölle, die vor allem die europäische Wirtschaft träfen. Medienberichten zufolge wird der US-Präsident die ursprünglich am Samstag, 18. Mai 2019, auslaufende Frist per Dekret um bis zu sechs…

Niedersachsen vom Allerfeinsten

Hinter mir liegt eine randvolle Woche. So viel unterwegs, wie in den letzten Tagen, war ich schon länger nicht mehr. Der Anlass waren die Europa-Wahlen und das Reiseziel war Niedersachsen – über zwanzig Orte in fünf Tagen, mit Besuchen, Interviews…

Kinoabend der SPD-Meine

Am Freitagabend, dem 3. Mai 2019, hat die SPD Meine nach längerer Zeit wieder ein kulturelles Event veranstaltet, indem sie bei freiem Eintritt auf eigene Regie im Meiner Gemeindezentrum den Film „Der Vorname“…

Wechsel im hannoverschen Rathaus

Mit dem hannoverschen Rathaus verbinden mich viele Gefühle. Seit Mitte der 90-er Jahre hatte ich dort mehr als anderthalb Jahrzehnte lang tolle Berufsjahre – zehn davon als Stadtkämmerer und sechs als Oberbürgermeister, bevor ich dann Ministerpräsident wurde. Aber es sind nicht nur politische…

Bernd Lange: „Transparenz und Sicherheit in der Handelspolitik gewonnen“

Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt. „Das von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzte öffentliche Gerichtshofsystem hat die höchste juristische Prüfung bestanden. Dieses Gegenmodell ist die öffentlich-rechtliche Antwort auf private…

Der Wald im Stress

Abgesehen von den schlimmen Nachrichten erst aus Madeira und dann aus Sri Lanka hatte ich richtig schöne Ostertage. Ich war viel im Wald unterwegs: Beim Joggen im hannoverschen Stadtwald, der Eilenriede, und beim Wandern im Wesergebirge und im Harz. Das waren…

Bernd Lange und Frederica Mogherini

Rote Hände gegen Kindersoldaten aus Burgdorf in Straßburg

Heute übergab Bernd Lange, niedersächsischer SPD-Europaabgeordneter und Vorsitzender des Handelsausschuss, in Straßburg „Rote Hände“ von Schülerinnen und Schülern der Realschule Burgdorf an Frederica Mogherini, der EU- Außenbeauftragten. Immer noch sind Hunderttausende Kinder weltweit gezwungen als Kindersoldaten  mit der Waffe in…

Arbeit und Umwelt

In der letzten Woche hatte ich noch einmal eine Intensivlektion Ostfriesland: Am Dienstag einen ganzen Tag im Landkreis Wittmund mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender, am Mittwoch dann Stationen in Aurich, Emden und im Landkreis Leer. Das hat viel Spaß…

MdEP Berrnd Lange
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Bernd Lange: „Extrem aggressive Töne aus Washington“

EU-Mitgliedstaaten stimmen trotz Parlamentsvorbehalt für Verhandlungen mit USA Der Ministerrat der Europäischen Union wird am Montag, 15. April 2019, voraussichtlich ein Verhandlungsmandat für Gespräche mit den USA beschließen. Das Europäische Parlament hatte sich im März gegen eine Unterstützung für ein…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Frohe Ostern mit Fair-Trade-Schoko“

Ausschussvorsitzender startet Kampagne für menschenwürdigen Kakao-Handel „Fair-Trade-Schokoladeneier können beim Kampf gegen Armut helfen. Daran sollten wir uns als Käuferinnen und Käufer nicht nur vor den Feiertagen erinnern“, sagt Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament. „Die reguläre Kakaoproduktion ist…

Gerd Schröder zum 75. Geburtstag

Gerd Schröder zum 75. Geburtstag Gestern hat Gerhard Schröder seinen 75. Geburtstag gefeiert. Es gibt wenige deutsche Politiker, die so polarisieren können wie er, aber auch wenige, die in den letzten Jahrzehnten eine solche Bedeutung erlangt haben. Schröder war acht…

Künstliche Intelligenz

Wir leben in wirklich aufregenden Zeiten. Im Jahr 2011, also vor gar nicht langer Zeit, ist auf der Hannover-Messe in einem Workshop der Begriff „Industrie 4.0“ geprägt worden – seitdem weltweit ein Schlagwort für die umfassende Digitalisierung der Wirtschaft, die…

Haushalt der Gemeinde Meine 2019

Der 2019‘er Haushalt der Gemeinde Meine unterscheidet sich vom vorigen in einigen signifikanten Positionen, auf die hier kurz Bezug genommen werden soll: die ordentlichen Erträge im Ergebnishaushalt steigen um 3,6 % auf 11.485.500, die ordentlichen Aufwendungen im Ergebnishaushalt um 7,3…