Übersicht

Meldungen

Weihnachtsgeschenke für Meiner Sozialeinrichtungen

Traditionsgemäß machten sich am Vormittag des Heiligabend Politiker des SPD-Ortsvereins mit Geschenken auf den Weg zu Meiner Sozialeinrichtungen. Mit dabei waren Wolfgang Ellwardt, Ute Heinsohn-Buchman, Ulrich Standt und Ralf Buchmann. Die erste Station war die Feuerwehr Meine. Die Bürgermeisterin…

Bild: Marcus Biewener

Nach Brand im Gerätehaus: Innenminister Pistorius und Landtagsabgeordneter Raulfs besuchen Feuerwehr Grassel

Vor einer guten Woche ist der Freiwilligen Feuerwehr in Grassel das Schlimmste passiert, was einer Feuerwehr passieren kann: das eigene Gerätehaus stand in Flammen. Das haben sich der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius, in dessen Zuständigkeitsbereich auch die Feuerwehr fällt, sowie…

Bernd Lange im Büro
Bild: European Union

Niedersächsischer Europaabgeordneter Bernd LANGE erneut an Spitze des EP-Handelsausschusses gewählt

Großer Erfolg für den niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange. Von seinen KollegInnen wurde der Hannoveraner heute erneut zum Vorsitzenden des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments gewählt. Bernd Lange steht damit bereits seit 2014 an der Spitze des Ausschusses und wurde bis 2024…

Auf dem Lande

Nicht jede Milchkanne brauche einen 5G-Anschluß, hat Bundesbildungsministerin Karliczek einmal gesagt und damit reichlich Kritik geerntet. Am Dienstag stand ich vor einer solchen Milchkanne auf dem Hof von Familie von der Ohe im Landkreis Uelzen. In ihrem Schweinestall hätte sie…

Fairwandel

Um was es geht, habe ich in der letzten Zeit ziemlich präzise gesehen. Zum Beispiel bei einem Zulieferer in Ostfriesland, der bis jetzt Tanks für Diesel-Autos herstellt und nach Emden zu VW liefert. Aber jetzt wird dieses Werk elektrifiziert und…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Faire Regeln statt Nationalismus

Sozialdemokratische Fraktion wählt Bernd Lange zum Vizepräsidenten Neubesetzung an der Fraktionsspitze: Die Abgeordneten der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament haben am Mittwoch, 19. Juni 2019, den langjährigen Vorsitzenden des Handelsausschusses, Bernd Lange, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bernd Lange sieht seine Aufgabe…

Unsere Meinung zur Straßenausbaubeitragssatzung

In der Sitzung des Meiner Finanzausschusses am 17. Juni 2019 hat die CDU-Fraktion beantragt, die Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Meine nicht mehr anzupassen, sondern ganz aufzuheben. Dieser Antrag wurde gegen unser Votum mit den Stimmen der CDU, der Grünen und der…

Dreihundertneunzig Euro

„Wir werden deine Familie auslöschen du Affe“ – das postete Anfang des Jahres ein Chemnitzer Rechtsradikaler bei einem ehemaligen Landtagsabgeordneten in Hannover, weil der sich nach dem Überfall auf den Bremer AfD-Vorsitzenden Magnitz Anfang des Jahres kritisch mit der AfD-Darstellung…

SPD-Fraktion zu Bebauungsplänen

In der Sitzung des Meiner Umwelt- und Planungsausschusses am 6. Juni 2019 ging es konkret um den Bebauungsplan „Im Kreuzwinkel“ in Abbesbüttel und allgemein um einen Antrag der Fraktion „Die Grünen“, bei Bauleitplanungen sogenannte Scheinausgleichsmaßnahmen zu vermeiden, unter denen die…

Wie sich eine Industrie neu erfindet

Ich hatte eine interessante Woche: Praktikum bei einem Online-Händler in Uelzen, Tag der Niedersachsen in Wilhelmshaven, Eröffnung der Ideen-EXPO in Hannover und vieles andere mehr. Die langfristig für Niedersachsen wichtigste Station aber hatte ich am Dienstag im VW-Werk Salzgitter. Das…

Was wirklich wichtig ist

Vivien Immerhin: Nach den Katastrophen-Sonntagen vor zwei Wochen (Europa-Wahl) und vor einer Woche (Rücktritt von Andrea Nahles) ist der Pfingstsonntag ohne weitere Einschläge ausgekommen. Ich hatte auch eine kleine Pause nötig, denn der politische Ausnahmezustand in Berlin war…

Neu beginnen

Wer von Euch noch einmal auf meine Begrüßung aus der letzten Woche zurückblättert, wird feststellen, dass so ziemlich alles anders gekommen ist, als ich es mir gewünscht habe. Rundheraus gesagt, waren es für mich mit die schlimmsten Tage in bald…

Eine Klatsche und eine Lehre

Der Sonntagabend war für mich der womöglich schlimmste Wahlabend, an den ich mich erinnern kann, eine echte Klatsche eben. Gerade einmal 15% bei den Europa-Wahlen für die SPD und auch in Niedersachsen nur etwas mehr als 20%, das ist ein…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Provokation statt Deeskalation“

US-Präsident vertagt Entscheidung über Autozölle Donald Trump verschiebt eine Entscheidung über mögliche Autozölle, die vor allem die europäische Wirtschaft träfen. Medienberichten zufolge wird der US-Präsident die ursprünglich am Samstag, 18. Mai 2019, auslaufende Frist per Dekret um bis zu sechs…

Niedersachsen vom Allerfeinsten

Hinter mir liegt eine randvolle Woche. So viel unterwegs, wie in den letzten Tagen, war ich schon länger nicht mehr. Der Anlass waren die Europa-Wahlen und das Reiseziel war Niedersachsen – über zwanzig Orte in fünf Tagen, mit Besuchen, Interviews…

Kinoabend der SPD-Meine

Am Freitagabend, dem 3. Mai 2019, hat die SPD Meine nach längerer Zeit wieder ein kulturelles Event veranstaltet, indem sie bei freiem Eintritt auf eigene Regie im Meiner Gemeindezentrum den Film „Der Vorname“…