Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
seit meinem letzten Bericht in der Juni – Ausgabe ist trotz Corona doch so einiges passiert:
Am 9. Juni 2020 hat der Gemeinderat den Haushalt für das Jahr 2020 mehrheitlich beschlossen. Nun muss der Landkreis unseren Haushalt bestätigen und veröffentlichen, damit er wirksam wird. Erst dann können die beabsichtigten Investitionen für das Jahr 2020 in Auftrag gegeben werden.
Mit der Baugenehmigung zum Ausbau eines Abschnittes von ca. einem Kilometer des Stabelweges in Meine wurden die Firmen beauftragt; mit Auftragserteilung begannen die Arbeiten, und die Abnahme konnte bereits am Montag, dem 22. Juni 2020, erfolgen. Die zügige Umsetzung des Ausbaus ist aus meiner Sicht einer guten Zusammenarbeit zwischen den Meiner Landwirten, den Jagdgenossen, den beteiligten Firmen und auch der Gemeinde Meine zu verdanken.
Für die gute Zusammenarbeit bei der Umstellung des Notbetriebes auf den eingeschränkten Betrieb in unseren Kindertagesstätten möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich unseren Leitungskräften und auch Frau Laurien meinen herzlichen Dank sagen. Die Verwaltung der Gemeinde Meine hat gemeinsam mit den Leitungskräften ein Konzept erarbeitet, das den Elternvertretern der Kindertagesstätten in einer Informationsveranstaltung am 17. Juni 2020 vorgestellt werden konnte. Auch den Eltern der Kinder in unseren Kindertagesstätten gebührt mein Dank für die Flexibilität und für die Unterstützung unserer Mitarbeiterrinnen und unserer Mitarbeiter.
Sie wissen sicherlich noch, dass der Gemeinderat der Gemeinde Meine eine geänderte Gebührensatzung für die Kindertagesstätten beschlossen hat. Diese Änderung sorgte für viele Diskussionen. Es waren und sind Klagen von Eltern beim Verwaltungsgericht in Braunschweig anhängig, um die Rechtmäßigkeit unserer Gebührensatzung überprüfen zu lassen. In einem Fall hat zwischenzeitlich das Verwaltungsgericht Braunschweig entschieden. Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und deutlich gemacht, dass es keinen Grund sieht, die Rechtmäßigkeit unserer Gebührensatzung infrage zu stellen.
Eine weitere gute Nachricht betrifft den Ausbau des Glasfasernetzes. Der Papenteich hat die geforderte 40 %-Marke geknackt. Deshalb werden die weißen Flecken (das sind die Haushalte, die mit weniger als 30 Mbit/s versorgt werden) von der Net Services GmbH & Co. mit einem Glasfaseranschluss versorgt werden. Die Firma ist im Auftrag des Landkreises Gifhorn tätig und führt den mit Bundesmitteln und Landesmitteln geförderten Breitbandausbau im Landkreis Gifhorn für die weißen Flecken aus.
Was aber ist mit den schwarzen Flecken? Dies sind die Haushalte, die bereits jetzt -auf dem Papier- mit mehr als 50 Mbit/s versorgt werden. Die Net Services GmbH & Co. KG darf hier zumindest in absehbarer Zeit nicht tätig werden, sondern erst dann, wenn sämtliche weiße Flecken im Landkreis Gifhorn mit Glasfaser versorgt worden sind.
Allerdings gibt es auch viele Probleme in den Haushalten, die den sogenannten schwarzen Flecken zuzuordnen sind. Die Kupferleitungen sind alt, auch das Vectoring ist überholt und stellt schon jetzt wieder eine veraltete Technik dar. Die Leistungen sind unterschiedlich, oftmals brechen die Leitungen zusammen.
Die Zukunft liegt bei der Glasfaser. Die fortschreitende Digitalisierung in allen Bereichen erfordert ein gut ausgebautes Internet. Es ist privat, schulisch, beruflich, gewerblich, in allen Bereichen unabdingbar. Hier kommt die Deutsche Glasfaser ins Spiel. Die Deutsche Glasfaser bietet allen Gemeinden in der Samtgemeinde Papenteich an, auch die schwarzen Flecken mit einem Glasfaseranschluss zu versorgen. Dies bedeutet auch für Sie, dass Sie die Möglichkeit eines Glasfaseranschlusses bekommen können. Einige Mitgliedsgemeinden haben bereits die notwendigen Kooperationsverträge mit der Deutschen Glasfaser beschlossen. Die Gemeinde Meine hat diesen Kooperationsvertrag am 9. Juli 2020 bei der Ratssitzung auf der Tagesordnung. Die Deutsche Glasfaser hat ein ganz ehrgeiziges Ziel: Sie möchte mit dem Ausbau bereits im Jahr 2021 fertig sein! Erforderlich ist allerdings, dass auch der Papenteich eine 40 %- ige Anschlussquote bieten kann. Wenn die Kooperationsverträge geschlossen sind, wird die Deutsche Glasfaser massiv Werbung für ihr Glasfasernetz in der Samtgemeinde Papenteich aber auch in der Gemeinde Meine betreiben. Es liegt dann an Ihnen, ob der Ausbau erfolgt.
Bleiben Sie weiter gesund.
Ihre Bürgermeisterin Ute Heinsohn-Buchmann