Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
habe ich noch in der letzten Ausgabe angekündigt, in dieser Ausgabe auch von der Ratssitzung am 26. März 2020 berichten zu können und damit auch von der Verabschiedung des Haushaltes 2020, so haben sich die Ereignisse zwischenzeitlich überschlagen.
Heute am 26. März 2020, wo ich diese Zeilen schreibe, sind unsere Kindertagesstätten schon seit anderthalb Wochen geschlossen, das Gemeindeamt ist für den Publikumsverkehr gesperrt und nur telefonisch oder per Mail zu erreichen. 
Unsere Dorfgemeinschaftshäuser sind geschlossen, und unsere Spielplätze dürfen nicht betreten werden. Oberstes Gebot der Stunde ist es, soziale Kontakte zu vermeiden, um eine Ansteckung mit dem Corona – Virus zu vermeiden und um die Infektionskette zu unterbrechen.
Diese aktuellen Ereignisse haben mich veranlasst, unsere geplante Finanzausschusssitzung am 18. März 2020, die geplante Sitzung des Verwaltungsausschusses am 19. März 2020 und auch die geplante Ratssitzung am 26. März 2020 zum Schutz aller Ratsmitglieder, Bürgervertreter und zum Schutz interessierter Mitbürgerinnen und Mitbürger, aber auch zum Schutz unserer Mitarbeiter, abzusagen und auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Deshalb gibt es zur Zeit keinen beschlossenen Haushalt in der Gemeinde Meine, und wir leben mit der vorläufigen Haushaltsführung.
Schon an dem Tag, als die Kindertagesstätten erstmals geschlossen hatten, erreichten uns Schreiben von besorgten Eltern, dass nun die Krippengebühren und auch die monatliche Mittagessenpauschale von der Gemeinde erstattet werden müsste.
Sicherlich haben viele von ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, finanzielle Einbußen hinzunehmen. Kurzarbeit ist in aller Munde und wird praktiziert. Deshalb habe ich selbstverständlich Verständnis dafür, dass der Wunsch nach der Erstattung geäußert wird.
Wir haben uns dazu entschlossen, zur Frage der Erstattungen eine Entscheidung zu treffen, wenn wir genau wissen, wie lange unsere Einrichtungen geschlossen bleiben müssen und wie lange auch das tägliche Mittagessen nicht in Anspruch genommen werden konnte. Ich will nicht verheimlichen, dass die derzeitige Situation die ist, dass der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund empfohlen hat, keine Erstattungen vorzunehmen. Zur Begründung führt der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund an, dass man ein bis zwei Monate hinnehmen müsse, in denen zu zahlen ist, aber keine Leistungen in Anspruch genommen werden können. Eine Entscheidung heute würde deshalb wahrscheinlich zu keiner Erstattung führen. Ich gehe aber davon aus, dass diese Frage möglicherweise anders beurteilt wird, wenn wir unseren Alltag wiederhaben. Deshalb bitte ich an dieser Stelle Sie, liebe Eltern, um Geduld.
Außer der schockierenden Nachricht der Corona – Pandemie erreichte uns die nächste schockierende Nachricht: Eine Fläche von 46 ha zwischen Bechtsbüttel und Waggum, die Kippe Bechtsbüttel, war als Standort für ein zentrales Bereitstellungslager Konrad von der Gesellschaft für Zwischenlagerung in Betracht gezogen worden. Hiervon waren weder Politik noch Bevölkerung unterrichtet. Durch einen Zufall ist diese Planung bekannt geworden und hat sich dann wie ein Lauffeuer in der Gemeinde Meine verbreitet. Allerdings ist die Entscheidung anders ausgefallen. Das Bereitstellungslager soll in Würgassen errichtet werden. Dies wurde den Umweltministern der Länder am 6. März 2020 mitgeteilt. Die Entscheidung, das Bereitstellungslager in Würgassen zu errichten, wird nicht dazu führen, dass wir uns zurücklehnen. Wir bleiben wachsam und behalten das Verfahren um dieses Bereitstellungslager im Auge. Derzeit besteht für uns aber kein Grund zur Panik oder zu sehr großer Sorge. Im April wird es eine Unterrichtung im Umweltausschuss des Landtages geben.
Die Gemeinde Meine hat einen Vertragspartner mit der Reinigung der Sinkkästen beauftragt. Die ersten Sinkkästen wurden zwischenzeitlich gereinigt. Allerdings bekamen wir die Mitteilung, dass die Gossen derartig verdreckt sind, dass zu befürchten ist, dass die Sinkkästen in allerkürzester Zeit schon wieder gereinigt werden müssen. Das Reinigen der Sinkkästen ist mit erheblichen Kosten verbunden. Sie können dazu beitragen, die Kosten gering zu halten, wenn die Reinigung eine Weile vorhält. Deshalb meine Bitte an Sie: Bitte vergessen Sie nicht, Ihre Gosse regelmäßig zu reinigen.
Zu guter Letzt möchte ich Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sagen, dass ich mich sehr darüber freue, wenn ich sehe, wie besonnen Sie mit der Corona-Krise umgehen. Viele Veranstaltungen unserer Vereine und unserer freiwilligen Feuerwehren wurden abgesagt, um dem obersten Gebot der Stunde, nämlich die Vermeidung von sozialen Kontakten, zu entsprechen. Die Straßen sind wie leergefegt. Das alles zeigt, wie verantwortungsbewusst Sie sind.
Ich bedanke mich aber auch bei unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Gemeinde. Ohne Ausnahme haben alle mir während dieser ungewöhnlichen und schwierigen Zeit gezeigt, dass gemeinsam nach Lösungen gesucht und gearbeitet wird. Es ist eine schöne Erfahrung zu sehen, dass auf Distanz „Hand in Hand“ zusammengearbeitet wird. Danke dafür.
Sie können mir glauben, auch ich wünsche mir die „alten Zeiten“ so schnell wie möglich wieder. Ich bin mir sicher, wenn wir so weiter machen, dann haben wir es bald geschafft. Bleiben Sie bis dahin gesund!
Ihre Bürgermeisterin Ute Heinsohn-Buchmann