Bericht der Bürgermeisterin in den Papenteicher Nachrichten, 05/2019

Ute Heinsohn-Buchmann

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Versammlung von Ratsmitgliedern und Vereinsmitgliedern der Vereine aus Grassel zum Thema „Mergelkuhle in Grassel“ hat am 17. April 2019 stattgefunden. Vor über 150 Millionen Jahren war Grassel ein Meer und lag ganz nah am Äquator. Im Laufe der Zeit ist Grassel vom Äquator abgerückt, und das Meer ist ausgetrocknet. Bei der Mergelkuhle um Grassel handelt es sich aber nach wie vor um das Jurameer. Sie ist nach den Aussagen von Experten ein „einzigartiges geologisches Fenster“. Experten können nach Grabungen und durch Funde in der Mergelkuhle unter anderem Aussagen zu den damaligen Lebewesen machen, so dass es sich bei der Mergelkuhle um ein „Objekt der Begierde“ für viele Wissenschaftler handelt. Vor diesem Hintergrund darf nach meiner Meinung eine Nutzung der Mergelkuhle nur ganz behutsam erfolgen und sollte auf jeden Fall den Interessen aller Beteiligten gerecht werden. Ich denke, dass in diesem Sinne auch das Ergebnis der Versammlung zusammengefasst werden kann.

Die angekündigte Straßenschau in der Gemeinde Meine hat am 24. April 2019 stattgefunden. Die Straßenschaukommission hat für das Jahr 2019 eine Prioritätenliste zum Erhalt der gemeindeeigenen Wege und Straßen erstellt. Ausgebessert werden sollen in 2019 in Abbesbüttel die Straße „Am Sportplatz“, in Bechtsbüttel der „Waldweg“, in Grassel Teile des Ackerweges, in Wedesbüttel der Burgweg und Teile des „Alten Schulweges“, in Wedelheine Teile der Straße „Am Moorkamp“ und in Meine die Allerstraße, der Eichenweg, die Straße „Kurzer Weg“ und Teile des Wiesenweges vor dem neuen Gemeindezentrum.

Dies ist wie gesagt die Prioritätenliste. Es ist nicht ausgeschlossen, dass auch weitere Straßenabschnitte ausgebessert werden, vorausgesetzt, die zu beauftragenden Firmen können unsere Aufträge zeitnah ausführen.

Ein Dauerthema in der Gemeinde sind die Sinkkästen. Für die Reinigung wollen wir eine Firma beauftragen. Bislang hat sich allerdings keine Firma bereit erklärt, unseren Auftrag anzunehmen. Für Hinweise bin ich ebenso dankbar wie für die Reinigung in Eigenleistung, damit Schäden vermieden werden.

Im Hinblick auf die bevorstehenden Schützenfeste in unserer Gemeinde weise ich aus begründetem Anlass auch daraufhin, dass ein Schützenfest von der Samtgemeinde Papenteich genehmigt wird und die Samtgemeinde insgesamt zuständig ist, dort das Ordnungsamt. Die Gemeinde Meine selbst stellt lediglich, aber dennoch gerne, Ihre Festplätze zur Verfügung. Mein Dank geht schon jetzt an unsere Schützenschwestern und Schützenbrüder, die mit viel ehrenamtlichem Engagement die Feste für die Allgemeinheit organisieren und durchzuführen. Uns würde ohne das jährliche Schützenfest etwas fehlen, und die Dorfgemeinschaft wäre um vieles ärmer, gebe es das Schützenfest nicht.

Ich wünsche, dass wir in Meine und in unseren Ortsteilen unsere Schützenfeste wie gewohnt harmonisch und friedvoll zusammen feiern können.

Immer öfter fragen unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger nach den unbebauten Grundstücken in der Heidekoppel. Es besteht der Wunsch, dass die Gemeinde diese Grundstücke von den Eigentümern zurückgekauft. Mit diesem Wunsch verbunden ist wohl die Hoffnung, die Grundstücke dann selbst kaufen und bebauen zu können.

Richtig ist, dass die Kaufverträge zwischen Gemeinde und jetzigen Eigentümern eine Klausel enthalten, die besagt, dass die Grundstücke innerhalb von drei Jahren bebaut werden müssen. Wenn innerhalb der Frist das Grundstück nicht bebaut wird, ist die Gemeinde berechtigt, den Rückkauf des Grundstücks zu verlangen. Der Grund, diese Klausel in die Kaufverträge aufzunehmen, war und ist der, dass der Straßenendausbau erst erfolgen sollte, wenn alle Grundstücke bebaut sind. So ist diese Klausel in den Kaufverträgen auch immer erklärt worden.

Sie wissen nun aber alle, dass der Straßenendausbau der Heidekoppel bereits vor Jahren abgeschlossen wurde. Aus meiner Sicht ist damit auch der Grund, von der Möglichkeit des Rückkaufs Gebrauch zu machen, entfallen.

Da aber meine Meinung allein nicht entscheidend ist, befasst sich auch der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Meine und der Gemeinderat Meine mit dem Thema. Eine Entscheidung wurde bisher nicht getroffen.

Zu bedenken ist aber aus meiner Sicht, dass sich nahezu in allen Baugebieten der Gemeinde Meine, zu denen auch die Ortsteile der Gemeinde Meine gehören, Grundstücke befinden, die bisher nicht bebaut worden sind. Wenn sich der Rat entscheidet, von der Rückkaufoption Gebrauch zu machen, müsste man wohl in allen Baugebieten die nicht fristgerecht bebauten Grundstücke zurückkaufen.

Zu bedenken ist weiter, dass oft sehr traurige Gründe ursächlich dafür sind, dass die beabsichtigte Bebauung nicht erfolgt ist. Trennung, Krankheit, Arbeitslosigkeit sind nur ein paar Beispiele, die den Traum vom Eigenheim-zunächst-zerplatzen ließen. Ich meine, dass in solchen Fällen von der Möglichkeit, den Rückkauf zu verlangen, kein Gebrauch gemacht werden darf.

Wir haben die Frage, ob es rechtlich bedenkenlos ist, die Rückkaufoption zu ziehen, aber auch einer renommierten Rechtsanwaltskanzlei zur Beantwortung vorgelegt. Von dort kam die Empfehlung, den Rückkauf nicht zu verlangen, da wichtige Gründe vorliegen müssen, damit eine „Quasi – Enteignung“ gerechtfertigt werden kann.

Im Ergebnis ist Fakt, dass die Nachfrage nach Baugrundstücken in der Gemeinde Meine und in Meines Ortsteilen sehr groß ist. Fakt ist auch, dass es unbebaute Baugrundstücke in Meine und in Meines Ortsteilen gibt. Fakt ist darüber hinaus, dass die Gemeinde Meine noch nie von der Möglichkeit, den Rückkauf zu verlangen, Gebrauch gemacht hat. Aus meiner Sicht ist es rechtlich und teilweise auch menschlich mehr als bedenklich, nun plötzlich die Option des Rückkaufs zu nutzen.

Ich persönlich spreche mich deshalb dagegen aus, von der Möglichkeit, den Rückkauf zu verlangen, Gebrauch zu machen. Letztendlich entscheidet aber der Gemeinderat der Gemeinde Meine.

Ich möchte auch zu bedenken geben, dass selbst dann, wenn die Gemeinde Meine von der Möglichkeit des Rückkaufs Gebrauch macht, nicht gesagt ist, dass diejenigen, die nun darauf drängen, von der Möglichkeit des Rückkaufs Gebrauch zu machen, auch tatsächlich ein solches Baugrundstück erwerben können. Sicherlich wären dann auch diejenigen zu berücksichtigen, die schon seit Jahren auf einer der vielen Wartelisten in der Gemeinde Meine stehen.

Ein besonderes Anliegen ist es mir aus gegebenem Anlass noch, an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass mir sehr daran gelegen ist, an der bisher guten Zusammenarbeit zwischen der St.Stefani – Kirchengemeinde und der Gemeinde Meine auch zukünftig festzuhalten. Ich musste feststellen, dass es Stimmen in der Gemeinde Meine gibt, die daran zweifeln. Dem trete ich hier entschieden entgegen und wiederhole, dass mir sehr an der Aufrechterhaltung der guten Zusammenarbeit liegt und aus meiner Sicht auch nichts dagegen spricht.

Ihre Bürgermeisterin Ute Heinsohn-Buchmann