Eine wissenschaftliche Bewertung der Arbeit steht uns als SPD-Fraktion nicht zu. Allerdings sind Presseberichte alarmierend, wonach sich Herr Dr. Althusmann einer besonders trickreichen Variante des Verschleierns der Verwendung fremden geistigen Eigentums bedient haben soll.
Unabhängig vom Ergebnis der Potsdamer Prüfung, das in vier Wochen vorliegen soll, kann bereits heute festgestellt werden, dass Herr Dr. Althusmann durch diese Affäre politisch belastet ist. Wir erwarten, dass seine Ämter als Kultusminister des Landes Niedersachsen und als Präsident der Kultusministerkonferenz der Länder darunter nicht leiden und keinen Schaden nehmen. Vor dem Hintergrund, dass Herr Dr. Althusmann als KMK-Präsident auch die Arbeit der deutschen Wissenschaftsminister koordiniert und Vorbildfunktion genießt, erwarten wir von ihm, dass er seine KMK-Präsidentschaft zumindest so lange ruhen lässt, bis ein Prüfungsergebnis aus Potsdam vorliegt.
Wissenschaftliche Standards müssen für alle gelten. Wer für sich Ausnahmen in Anspruch nimmt, schadet den allgemein anerkannten Qualitätsanforderungen.

Frauke Heiligenstadt
(SPD-Landtagsfraktion)